Bürgerbudget in Rheine möglich machen!

Die Bürger für Rheine (BfR) möchten, dass im kommenden städtischen Haushalt ein Bürgerbudget festgelegt wird.

„Trotz erwartbar knapper Kassenlage müssen wir die Menschen bei unseren Entscheidungen mitnehmen. Sollten wir als BfR im nächsten Rat wieder vertreten sein, werden wir hierzu einen Antrag stellen“, erklärte Ratsmitglied Detlef Weßling.

Ein solches Bürgerbudget gibt es bereits in vielen anderen deutschen Städten und hat sich dort als Erfolgsmodell etabliert. Dabei wird ein fester Betrag im Haushalt der Stadt festgelegt. Die Bürgerinnen und Bürger können dann in einer Abstimmung direkt entscheiden, für welche Zwecke und Projekte das Geld verwendet werden soll.

Das Bürgerbudget ist somit eine direkte Form der Bürgerbeteiligung, bei der die Menschen in ihrer Stadt aktiv an der Gestaltung ihres Lebensumfeldes mitwirken können. Darüber hinaus trägt es unmittelbar zur Stärkung der Demokratie bei, weil die Bürgerinnen und Bürger aktiv bei der Haushaltsplanung und der Entwicklung ihrer Stadt beteiligt werden.

Um dies zu erreichen, möchten die BfR bewusst keine engen Vorgaben zum Verfahren machen. „Wir setzen dabei vor allem auf einen Beteiligungsprozess, der vielleicht auch über die Stadtteilbeiräte angestoßen werden kann“, ergänzte Heinz-Jürgen Wisselmann.

Zudem verweisen die BfR auf umfangreiche Erfahrungen aus vielen Städten, in denen es bereits seit mehreren Jahren ein Bürgerbudget gibt. „In all diesen Städten entstehen viele gute Vorschläge, die sich auch auf Rheine übertragen lassen. Wir müssen jetzt nur den Mut und den Willen aufbringen, dies auch in unserer Stadt möglich zu machen“, betonte Ratskandidatin Evelyn Eggenkämper.

Die BfR hoffen daher, dass ein Bürgerbudget auch in Rheine auf große Resonanz stoßen wird.